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Allgemeine Geschäftsbedingungen der SYLSCH GmbH

§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der SYLSCH GmbH vertreten durch Ihren Geschäftsführer Sylvio Schulz, Neue Straße 6, 29410 Hansestadt Salzwedel, OT Kemnitz. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, diesen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

§ 2 Angebote und Vertragsabschluss
Bestellungen des Auftraggebers können innerhalb von zwei Wochen nach Zugang von der SYLSCH GMBH angenommen werden. Der Auftraggeber ist bis zum Ablauf dieser Frist an sein Angebot gebunden. Der Auftraggeber ist nicht weiter an das Angebot gebunden, wenn die SYLSCH GMBH das Angebot schriftlich ablehnt. Bestellungen des Auftraggebers werden von SYLSCH GMBH durch schriftliche oder mündliche Auftragsbestätigung angenommen.

§ 3 Auftragsumsetzung
Die Auftragsumsetzung obliegt der SYLSCH GmbH. Ihr steht die Art der Umsetzung frei. Änderungen, die sich als technisch nötig erweisen und unter Berücksichtigung der Interessen des Auftraggebers zumutbar sind, bleiben SYLSCH GMBH vorbehalten.

§ 4 Preise
Die Preise werden für jeden Einzelfall zwischen den Parteien verhandelt und bemessen sich in der Regel nach dem Umfang der zu erstellenden Arbeiten. Sollte im Einzelfall der vereinbarte Preis nicht nachzuweisen sein, gilt ein Stundensatz gemäß der aktuellen Preisliste als vereinbart. Die vereinbarten Preise verstehen sich Netto und sind zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer in Höhe von zur Zeit 19% zu zahlen. Das vereinbarte Honorar für Einzelleistungen ist nach Abschluss der Arbeiten fällig. Die SYLSCH GMBH ist berechtigt einen angemessen Vorschuss zu verlangen. Der Auftraggeber ist in jedem Fall verpflichtet die Rechnungen von SYLSCH GMBH innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu begleichen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Auftraggeber ohne weitere Mahnung in Verzug. Erbringt SYLSCH GMBH Leistungen auf Wunsch des Auftraggebers an einem anderen Ort als ihrem Geschäftssitz, so kann für die anfallenden Fahrtzeiten eine angemessene Vergütung verlangen. SYLSCH GMBH ist berechtigt, für jeden gefahrenen Kilometer pauschal 0,30 Euro zu berechnen. Bei Dauerschuldverhältnissen ist das vereinbarte Honorar monatlich bis zum 10. des Folgemonats zu zahlen. Ist der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen mehr als 10 Tagen im Verzug, so ist SYLSCH GMBH berechtigt, den Zugriff zu den Internetseiten bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Befindet sich der Auftraggeber bei einem Dauerschuldverhältnisse mit mehr als 2 Monatsbeiträgen im Verzug ist SYLSCH GMBH berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und Schadensersatz geltend zu machen. Aufrechnung mit den Honoraransprüchen und Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sind ausschließlich mit solchen Gegenforderungen zulässig, welche unbestritten sind oder rechtskräftig festgestellt wurden.

§ 5 Urheberrecht
Alle Urheberrechte an im Rahmen eines Angebotes entworfenen und erstellten Grafiken, Texte, Programmen und Konzeptionen bleiben bei SYLSCH GMBH und dürfen nicht weitergegeben und nur im ursprünglichen Sinn und Zusammenhang verwendet werden. Der Auftraggeber erwirbt mit Fertigstellung und Veröffentlichung ein Nutzungsrecht an den Seiteninhalten. Bei Dauerschuldverhältnissen werden die Nutzungsrechte nur für die Vertragslaufzeit gewährt. Die Übertragung der Rechte bedarf in jedem Fall eines gesonderten Vertrags.

§ 6 Domainregelung
Soweit die SYLSCH GmbH die Domainregistrierung und Verwaltung übernimmt, erfolgt die Anmeldung der Domain im eigenen Namen der SYLSCH GMBH. Der Auftraggeber gewährleistet, dass der Domainname nicht gegen Marken oder Urheberrechte verstößt und die SYLSCH GMBH berechtigt ist, diese Domain zu verwenden, der Auftraggeber wird der SYLSCH GmbH entsprechende Nutzungsrechte hierfür übertragen. Die Rechte verbleiben auch nach Beendigung des Vertrages bei der SYLSCH GmbH. Dieses gilt auch für den Fall, dass hiervon Markenrechte des Unternehmers betroffen sein sollten. Der Unternehmer gestattet die Verwendung seiner Marken in den Domainnamen uneingeschränkt, auch über die Vertragslaufzeit hinaus. Sollte der Unternehmer nach der Beendigung des Vertrages eine weitere Nutzung wünschen, werden die Parteien über eine Übertragung der Domain gegen angemessene Vergütung verhandeln.

§ 7 Materialien des Auftraggebers
Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, dass der SYLSCH GMBH überlassene oder sonst zur Verfügung gestellte Daten und Informationen weder gegen deutsches noch gegen ein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz-, Berufs- und Wettbewerbsrecht, verstoßen. Insbesondere versichert der Auftraggeber, dass diese Daten nicht fremde Urheber- oder Kennzeichnungsrechte verletzen und dass in die Seiten aufzunehmende Hyperlinks auf fremde Webseiten nicht rechtswidrig sind oder fremde Rechte verletzen.

Im Verhältnis zum Auftraggeber ist SYLSCH GMBH nicht verpflichtet, überlassene Daten oder Informationen auf ihre rechtliche Unbedenklichkeit oder auf Rechte Dritter hin zu überprüfen. Die SYLSCH GMBH behält sich vor, die Übernahme solcher Daten oder Informationen in die zu gestaltende Webseite abzulehnen, die ihr inhaltlich bedenklich erscheinen. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten einer von SYLSCH GMBH erstellten Webseite des Auftraggebers beruhen, stellt der Auftraggeber SYLSCH GMBH hiermit frei.

Überlassene Datenträger und sonstiges Material sind innerhalb von einem Monat nach Erledigung des Auftrags abzufordern. Die SYLSCH GMBH übernimmt keine Archivierung von Daten, Zwischenergebnissen etc., diese ist Sache des Auftraggebers. Der Auftraggeber hält die SYLSCH GMBH von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an SYLSCH GMBH, gleich in welcher Form, übermittelt werden, stellt der Auftraggeber zuvor Sicherheitskopien her. Für den Fall des Datenverlustes wird keine Haftung übernommen.

§ 8 Lieferzeit
Liefertermine sind in jedem Fall unverbindlich. Verbindliche Liefertermine bedürfen einer ausdrücklich schriftlichen Vereinbarung, welche auch die Folgen einer Terminsverletzung umfassen muss. Eine Haftung der SYLSCH GMBH für Verzögerungen ist ausgeschlossen, wenn diese von dem Auftraggeber zu vertreten sind. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.

§ 9 Gewährleistung
Mängel sind unverzüglich nach Fertigstellung anzuzeigen. Rügt der Auftraggeber die Leistung nicht, gilt die Leistung als vertragsgemäß anerkannt. Gewährleistungsansprüche verjähren, sofern nicht anders schriftlich vereinbart wurde, spätestens 12 Monaten nach Fertigstellung. Tritt ein Mangel auf, so ist dieser unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, wenn der Auftraggeber die Mängel trotz Kenntnis nicht innerhalb einer Frist von 2 Monaten schriftlich anzeigt. Die Haftung für Schäden die aufgrund verzögerter Anzeige des Mangels entstehen wird ausgeschlossen. Die SYLSCH GMBH ist bei mangelhafter Leistung nach eigener Wahl berechtigt nachzubessern. Soweit dem Auftraggeber zumutbar, ist SYLSCH GMBH auch zu einem mehrmaligen Nachbesserungsversuch berechtigt.

§ 10 Haftung, Schadenersatzansprüche
SYLSCH GMBH übernimmt keine Garantie dafür, dass der Server für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Leistungsstörungen beim Provider sind der SYLSCH GmbH nicht zuzurechnen. Soweit dem Auftraggeber aufgrund einer Leistungsstörung des Providers ein Schaden entsteht, tritt die SYLSCH GMBH ihre diesbezüglichen Ansprüche an den Auftraggeber ab, weitergehende Ansprüche gegen die SYLSCH GMBH sind ausgeschlossen. Für Störungen innerhalb des Internets kann SYLSCH GMBH keine Haftung übernehmen.

Soweit es zu Fehlern bei der Nutzbarkeit einer Internetseite kommt, ist der Auftraggeber verpflichtet dieses unverzüglich anzuzeigen. Die Haftung für Schäden die auf einer fehlenden Nutzbarkeit beruhen wird für die Zeit bis zur Anzeige durch den Auftraggeber zuzüglich einer Karenzzeit von drei Tagen ausgeschlossen. Die SYLSCH GMBH haftet in jedem Fall nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, hiervon ausgenommen ist die Haftung für vertragswesentliche Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien oder Ansprüche die auf dem Produkthaftungsgesetz beruhen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen ihrer Erfüllungsgehilfen. Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf die Höhe des fünffachen Auftragswertes beschränkt. Die SYLSCH GMBH übernimmt keine Haftung, wenn Arbeitsergebnisse weiterverarbeitet werden. Es besteht die Pflicht des Auftraggebers, die gelieferten Waren zu überprüfen. Des weitern ist der Auftraggeber dafür verantwortlich, das zur Verfügung gestelltes Material keine Urheberrechtsverletzung verursacht. Ansprüche der Urheber gehen zu Lasten des Auftraggebers.

§ 11 Datenschutz/Geheimhaltung
Die SYLSCH GMBH wird die übermittelten und bei der Vertragsdurchführung bekannt gewordenen Daten insbesondere Adressen, Kontaktdaten, Login-Daten, Passwörter etc. vertraulich behandeln und nicht ohne Zustimmung des Auftraggebers an Dritte weitergegeben.

§ 12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit des übrigen Vertrages. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die ungültige Regelung durch eine dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages entsprechende neue Regelung zu ersetzen.

§ 13 Gerichtsstand
Als örtlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten wird Salzwedel vereinbart. Sollte die sachliche Zuständigkeit des Landgerichts gegeben sein, wird die Zuständigkeit des Landgerichts Stendal vereinbart.
Stand 02.04.2011